Zerknüllte Hakenkreuze
Vor etwa einem Jahr wurde ein Versandhändler zu einer Geldstrafe verurteilt, der durchgestrichene und anders verfremdete Hakenkreuze und andere Symbole u.a. auf T-Shirts verkaufte. Es sollte ein Zeichen gegen rechts sein, was die Richter allerdings anders sahen.
Dieses Urteil wurde nun vom Bundesgerichtshof aufgehoben.
Die Distanzierung von den Nazi-Symbolen muß eindeutig sein, dann sei es zuläßig, solche Symbole zu verwenden. Das Gericht folgte damit den Argumenten von Verteitigung und Bundesanwaltschaft.
Siehe auch Versandhändler verurteilt
Und was ist aus den beiden Selbstanzeigen geworden?